Überschuss Schäuble schwimmt im Geld
Der Bund hat im vergangenen Jahr aufgrund der guten Konjunktur einen Überschuss von deutlich über zehn Milliarden Euro erwirtschaftet. Das ergaben vorläufige Berechnungen des Bundesfinanzministeriums, die dem SPIEGEL vorliegen. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)
Das Plus in der Kasse fällt damit fast doppelt so hoch aus wie noch im Herbst 2015 unterstellt. Damals ging Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) von einem Geldsegen in Höhe von 6,1 Milliarden Euro aus. Mit den Überschüssen füllt Schäuble eine Rücklage, mit der er von diesem Jahr an die Kosten des Zuzugs von Flüchtlingen bewältigen will.
Weil der Finanzpuffer nun deutlich höher ausfällt als zunächst geplant, steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass Schäuble in diesem Jahr – vielleicht sogar auch 2017 – sein Ziel halten kann, keine neuen Schulden für den Bund aufzunehmen.
Die genaue Höhe des Überschusses will das Ministerium Mitte nächster Woche bekannt geben, wenn alle Steuereinnahmen des Jahres 2015 erfasst und verbucht sind.