Zum Inhalt springen

SPD-Chef Gabriel fordert Schuldenerleichterung für Griechenland

Der IWF, Frankreich und nun auch Wirtschaftsminister Gabriel: Die Forderungen nach einer Verringerung der Schulden Griechenlands werden lauter. Finanzminister Schäuble lehnt den Plan bislang ab.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel

Foto: Wolfgang Kumm/ dpa

Vor dem Treffen der Euro-Finanzminister fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel eine Schuldenerleichterung für Griechenland. "Die Eurogruppentagung am Montag muss einen Weg finden, den Teufelskreis in Griechenland zu durchbrechen", schrieb Gabriel am Samstag in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur Reuters.

Es helfe dem Land und seinen Menschen nicht, alle zwölf Monate darum kämpfen zu müssen, neue Kredite zur Bezahlung von alten Krediten zu bekommen. "Griechenland braucht eine Erleichterung seiner Schuldenlast", sagte der Vizekanzler und Wirtschaftsminister. Die Finanzminister der Eurozone müssten flexibel alle Möglichkeiten dafür nutzen, die ihnen zur Verfügung stünden.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) steht damit von drei Seiten in der Kritik: Neben seinem Kabinettskollegen fordern nach SPIEGEL-Informationen auch Frankreich und weitere Euroländer einen Schuldenerlass für Griechenland - andernfalls, fürchten sie, wäre die Abstimmung über ein neues Sparpaket im griechischen Parlament gefährdet. Der Internationale Währungsfonds (IWF) droht sogar mit dem Ausstieg aus der Griechenland-Hilfe, falls keine Verhandlungen über eine Verringerung der Schuldenlast aufgenommen werden.

"Alle wissen, dass diese Erleichterung der Schuldenlast irgendwann kommen muss. Es macht keinen Sinn, sich davor immer wieder zu drücken", schrieb Gabriel. "Völlig falsch wäre es, Griechenland jetzt mit immer neuen Sparmaßnahmen zu überziehen." Griechenland habe es immerhin geschafft, ein besseres Wirtschaftswachstum zu erzielen, als alle erwartet hättet. Der Wirtschaftsminister warnte davor, "dieses zarte Pflänzchen jetzt durch neue Sparmaßnahmen wieder zu zerstören".

Der SPD-Chef will auch bei einem Treffen mit Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven und Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann am Sonntag in Stockholm über Griechenland sprechen. Die Zahlung einer Tranche von fünf Milliarden Euro an Athen verzögert sich gegenwärtig wegen eines Streits über das Reformtempo in Griechenland.

ade/Reuters