Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat dem Rüstungskonzern Rheinmetall die Ausfuhr einer Panzerfabrik nach Algerien genehmigt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Laut des Vorabberichts umfasst die Lieferung eine Fertigungsstraße zur Montage von Fuchs-Panzern und andere Teile im Wert von mehr als 28 Millionen Euro.
Auf eine Anfrage des Linken-Rüstungsexperten Jan van Aken habe das Ministerium geantwortet, die Fabrik knapp 400 Kilometer östlich der Hauptstadt Algier solle fast 1.000 Radpanzer in Lizenz herstellen. Die Bauteile dafür sollen in das nordafrikanische Land geliefert werden und dort von in Deutschland ausgebildeten Mitarbeitern zusammengesetzt werden.
Laut des Berichts gehe das Geschäft auf eine Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Algerien im Jahr 2008 zurück und wurde in weiten Teilen bereits von der schwarz-gelben Vorgängerregierung genehmigt. An diese Entscheidung habe sich auch Gabriel gebunden gefühlt.
Anfang des Monats hatte Gabriel vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise eine von der schwarz-gelben Regierung erteilte Genehmigung für den Bau eines Gefechtsübungszentrums in Russland durch Rheinmetall zurückgenommen.
Interesse aus Ägypten
Wie die Welt am Sonntag berichtet, ist zudem Ägypten am Kauf deutscher Radpanzer interessiert, mit denen Islamisten im Sinai bekämpft werden sollen. Bislang liege allerdings weder der Bundesregierung noch den Rüstungsunternehmen eine offizielle Anfrage aus Ägypten vor. In Kenntnis der deutschen Rüstungsexportbestimmungen wollten die Ägypter in vertraulichen Gesprächen mit deutschen Entscheidungsträgern zunächst klären, ob eine Anfrage Aussicht auf Erfolg hätte, hieß es weiter.
In Betracht kämen das Modell GTK Boxer, ein moderner Transportpanzer der deutschen Rüstungsunternehmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann, oder das ältere Modell Fuchs 2.
Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi beruft sich nach Informationen des Berichts auf die Unterstützung Israels, das angesichts der angespannten Lage in der Grenzregion zum Sinai einer Waffenlieferung für Kairo offen gegenüber stehe.
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat dem Rüstungskonzern Rheinmetall die Ausfuhr einer Panzerfabrik nach Algerien genehmigt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Laut des Vorabberichts umfasst die Lieferung eine Fertigungsstraße zur Montage von Fuchs-Panzern und andere Teile im Wert von mehr als 28 Millionen Euro.
Auf eine Anfrage des Linken-Rüstungsexperten Jan van Aken habe das Ministerium geantwortet, die Fabrik knapp 400 Kilometer östlich der Hauptstadt Algier solle fast 1.000 Radpanzer in Lizenz herstellen. Die Bauteile dafür sollen in das nordafrikanische Land geliefert werden und dort von in Deutschland ausgebildeten Mitarbeitern zusammengesetzt werden.